VERANTWORTUNG IN DER HOCHSCHULE UND FREMDFIRMENEINSATZ

 

Verantwortungsstrukturen

(siehe auch Merkblatt des Kanzlers 1/99)

 

1. Vorwort

Der Runderlass vom 18.12.1998 - 145 - 3517.1 des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, Wissenschaft und Forschung des Landes NRW regelt die hochschulinterne Verantwortungsstruktur im Bereich des Arbeits- und Umweltschutzes.

Danach sind die Verantwortungsstrukturen aus der Regel der Gesetzlichen Unfallversicherung "Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Umgang mit Gefahrstoffen im Hochschulbereich" (GUV-SR 2005; alt GUV 19.17) auf alle Bereiche des Arbeits- , Gesundheits- und Umweltschutzvorschriften anzuwenden.

2. Verantwortlichkeiten

Arbeitgeber im staatlichen Hochschulbereich ist das Land NRW. Für dieses handeln die Verantwortungsträger in der Hochschule. Darunter sind die Personen zu verstehen, die Leitungsaufgaben wahrnehmen. Dazu gehören:

  1. Rektorat, Rektor, Kanzler
    Sie tragen im Sinne der §§ 15/16, 18 und 19 des HFG die Organisations- und Kontrollverantwortung für den gesamten Hochschulbereich.
  2. Dekane
    Sie tragen die Organisations- und Kontrollveranwortung für die Mitarbeiter und die zentralen Einrichtungen des Fachbereiches ( §§27/35 HFG).
  3. Professoren, Lehrbeauftragte, Gast- und Vertretungsprofessoren
    Sie haben im Rahmen ihres Lehrgebietes die Fachverantwortung für die Durchführung des Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzes.
  4. Dezernenten, Leiter von Hochschuleinrichtungen
    Sie tragen für ihren Bereich die Fachverantwortung für die Durchführung des Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzes

Eine untrennbar an die jeweilige Leitungsfunktion gebundene Verantwortung besteht bereits dann, wenn Professoren, Beamte oder Beschäftigte der Hochschule Verfügungsbefugnis über Ressourcen (Räume, Sachmittel) und Weisungsbefugnis gegenüber zugeordnetem Personal haben. Sie haften somit, auch wenn sie eine Lehr- und Forschungstätigkeit ausüben, für die Folgen ihres Handelns in den jeweiligen Zuständigkeitsbereich. Diese Haftung schließt selbstverständlich auch die zivilrechtliche, strafrechtliche und ordnungswidrigkeiten-rechtliche Haftung mit ein. 

3. Pflichten der Verantwortlichen

  1. Die Verantwortlichen haben zur Verhütung von Arbeitsunfällen Einrichtungen, Anordnungen und Maßnahmen zu treffen; wie z. B.:
       - Durchführung und Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen
          * für Mitarbeiter, Tätigkeiten und/oder Arbeitsplätze
          * für technische Arbeitsmittel, wie Geräte, Maschinen, Anlagen,
             Apparaturen oder Versuchsstände
       - Durchführen von Unterweisungen
       - Erstellen von Betriebsanweisungen/-anleitungen
       - Stilllegung der Anlagen bei Gefahr im Verzug
       - Sicherstellung der Benutzung von PSA
       - Beachten von Beschäftigungsverboten
       - Veranlassung von notwendigen Prüfungen
       - Veranlassung von Untersuchungen
       - Kennzeichnung von Gefährdungen/Gefährdungsbereichen
       - Sicherstellen der Ersten Hilfe und des Brandschutzes´
  2. Meldepflicht:
    Sicherheitstechnische Mängel sind, wenn nicht selbst zu beheben, dem zuständigen Organisationsverantwortlichen zu melden.

4. Übertragung von Verantwortung

Die Übertragung der Verantwortung durch den o.g. Verantwortlichenkreis an geeignete Personen (z.B.: Rektor/Kanzler an Hausbeauftragte bzw. Dekane, Professoren an Laboringenieure oder Werkstattleiter) ist an folgende Bedingungen geknüpft:

  1. Zustimmung des Rektors und des Kanzlers
  2. Schriftlich mit Festlegung von Aufgaben und Befugnissen
  3. Meldepflicht von Mängeln, wenn sie nicht mit eigenen Mitteln behoben werden können
  4. Verbleiben der Organisations-, Auswahl- und Kontrollverantwortung beim Übertragenden

Zur Vereinfachung schließen die in diesem Schreiben verwendeten Personenbezeichnungen beide Geschlechter ein.

Hausbeauftragte der FH Aachen

Merkblatt des Kanzlers 1/03 "Hinweise zu Aufgaben der Verantwortlichen im Arbeits- und Umweltschutz

Checkliste zur Verantwortung im Hochschulbereich

 

Richtlinien für Fremdfirmen

  • Richtlinien für das Personal von Fremdfirmen bei Durchführung von Auftragsarbeiten auf dem Gelände der FH Aachen einschließlich Campus Jülich

  • Leitfaden "Feuer in der Hochschule"

  • Erlaubsnisschein für Heißarbeiten (Schweißen, Schneiden, Trennschleifen etc.)

  • Musterbetriebsanweisung für Fremdfirmeneinsatz (Unterweisungshilfe für Labor-/Werkstattleiter)

  • Merkblatt des Kanzlers 01/2008 "Arbeiten von Fremdfirmen in Laboratorien, Chemikalien- und Sonderabfalllagern"

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